A ktionsbündnis

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– Gegen Neubautrassen der Bahn-

Einladung

Einladung zur Mitgliederversammlung

am Freitag, dem 23.02.2018
um 18.30 Uhr
im Gasthaus Wilhelms
in Hohenbünstorf.

Im Anschluss an die Tagesordnung informiert uns Herr Friedrich Brüning, Uelzen, in einem Vortrag als historische Rückschau über die Entwicklung der Eisenbahnlinie Hamburg – Hannover. Herr Brüning hat auch in der AZ-Beilage „Heidewanderer“ dazu mehrere Artikel veröffentlicht.

Tagesordnung

Top.1: Begrüßung, Feststellung und Genehmigung der Tagesordnung sowie der stimmberechtigten Anwesenden

Top.2: Verlesen des Protokolls der letzten Mitgliederversammlung vom 10.02.2017 und Genehmigung des Protokolls
Top 3: a) Bericht der Vorstandsmitglieder als Rück- und Ausblick über ihre Aktivitäten b) Bericht aus dem Projektbeirat
Top 4: Bericht des Kassenwartes
Top 5: Bericht der Kassenprüfer, Entlastung des Vorstandes
Top 6: Neuwahl eine Kassenprüfers für den ausscheidenden Christoph Elbers
Top 7: Beschlussfassung über die Mitgliedsbeiträge in 2018
(Vorschlag des Vorstandes auf der Rückseite der Einladung
Top 8: Anträge von Mitglieder (bitte bis 12.02.2017 beim Vorstand schriftl. einreichen)
Top 9 : Verschiedenes
Top 10: Vortrag Herr Brüning

Im Anschluss an die Versammlung lädt der Verein zu einem Kopfwurstessen ein (es gibt auch Alternativen!). Anmeldung hierfür erbeten und wegen der Planung dringend erforderlich bis zum 12.02.2018 bei einem Vorstandsmitglied (siehe Rückseite) oder unter unserer

Mailanschrift:
trassenwahnostheide@gmail.com
Der Vorstand

Vorstandsmitglieder:

1.Vorsitzende: Dr. Uta Schulze Tel: 05808 / 98 00 12
Friedrich-Karl Bodin Tel: 05806 / 334
Timm Duffner Tel: 0152 / 33 92 35 29
Tobias Schütte Tel: 0581 / 30 928
Schriftführer: Friedrich Kaune Tel: 05808 / 698
Kassenwart: Jürgen Schröder Tel: 0162 / 46 93 413

Antrag des Vorstands

In der augenblicklichen Situation bezgl. der Umsetzung der Alpha-E-Variante benötigt das Aktionsbündnis nur wenig Finanzmittel. Daher stellt der Vorstand folgendes zur Abstimmung:

Mitgliedsbeiträge im Kalenderjahr 2018 werden vom Aktionsbündnis nur im satzungsgemäßen Umfang eingezogen. Gelder, die wegen unserer Gemeinnützigkeit nicht als Rücklage angespart werden dürfen, werden zu gleichen Teilen dem Kinderschutzbund und dem Museumsdorf Hösseringen zugeleitet.

Davon unabhängig ist es den Mitgliedern freigestellt, aus steuerlichen Gründen auch für 2018 dem AfdO Spenden zukommen zu lassen, die durch eine Bescheinigung bestätigt werden. Die Mitgliederversammlung im Jahr 2019 wird bezüglich der Beitragszahlung dann erneut beschließen.

Protokoll

Aktionsbündnis
Für
Die
Ostheide
– Gegen Neubautrassen der Bahn-

Datum: 25.02.2018

Protokoll zur Mitgliederversammlung des AFDO
am 23.02.2018 in Hohenbünstorf, Gasthaus Wilhelms

Beginn: 18:33 Uhr
Ende:   19:50 Uhr
Anwesende Mitglieder per Unterschrift: 31
Gäste: 4

TOP 1: Zu Beginn begrüßte die 1. Vorsitzende, Frau Dr. Uta Schulze, als Versammlungsleiterin alle
Mitglieder, Gäste von befreundeten BIs und besonders den Referenten des Abends, Herrn Friedrich Brüning aus Uelzen, der zur Geschichte der Bahnlinie zwischen Harburg und Hannover seinen Vortrag halten wird.
Ganz kurz fasste sie die Aktivitäten des Vorstands zusammen, indem sie mitteilte, dass im abgelaufenen Berichtsjahr 6 Vorstandssitzungen stattgefunden hätten, dazu mehrere Treffen mit Politikern und auch Vertretern der DB, um die Situation und den Fortgang des Infrastrukturprojekts zu klären.
Sie fragte nach Änderungswünschen der den Mitgliedern zugegangenen Tagesordnung. Da das nicht der Fall war, galt sie als angenommen.

TOP 2: Der Schriftführer verlas das Protokoll der Mitgliederversammlung vom 10.02.2017. Als keine
Beanstandungen oder Änderungswünsche geäußert wurden, stellte die Vorsitzende die
Frage nach Genehmigung durch die Versammlung. Die Mitglieder nahmen einstimmig das
vorgetragene Protokoll an.

TOP 3: Das Beiratsmitglied Jochen Partzsch begann dann mit seinem Bericht im Rahmen der Jahresrückblicke des Vorstands. Herr Partzsch startete mit einem kleinen Abriss zur Erläuterung seiner Person, da er sich bislang den Mitgliedern noch nicht vorstellen konnte. Der Projektbeirat tagte 2018 insgesamt 4 Mal, wobei zusätzlich noch verschiedene Strategie-sitzungen einzelner Arbeitsgruppen angefallen waren. Die Sitzungen hatten jeweils thematische Schwerpunkte, z. B. Runder Tisch ROW – VER oder Ostkorridor Nord Amerika- linie. Thematisch beschäftigten sich Fachvorträge mit Schall- und Erschütterungsschutz. Der 1. Runde Tisch (RT) in Deutsch Evern zum Ausbau LG – UE war äußerst kontrovers verlaufen, weil der BVWP Möglichkeiten von Umfahrungen aufzeigte. Das brachte erhebliche Unruhe in die Region. Alle wollten nun wissen, wo denn diese seien, doch die DB hatte noch keine Planungsunterlagen vorrätig, so dass die Bahn vorläufig für diese Strecke auf weitere RT verzichtet, bis sie konkrete Planungsunterlagen hat. Das sei vermutlich nicht vor 2019.
Der RT ROW laufe nach einem Boykott durch Kommunalvertreter jetzt relativ geräuschlos. Hier war es zum Auszug der Kommunen gekommen, weil die Planungen die Bedingungen der Region, so wie sie in Celle beschlossen waren, nicht berücksichtigen wollten. Die DB argumentierte, dass sie ohne Auftrag der Konzernspitze keine übergesetzlichen Maßnahmen einbeziehen könnte. Dazu fehle das OK seitens der Politik. Als aber im Aug. 2018 der StS Ferlemann erklärte, dass die Beding. der Region (BdR) als Variante in der Planung umzusetzen sei, nahm der RT seine Arbeit wieder auf. Es bedürfe eines Beschusses des Parlaments zur Kostenübernahme der Differenz zwischen den gesetzlichen Anforderungen und dem Mehraufwand, wie ihn das DSN verabschiedet hatte. Partzsch wies aber ausdrücklich darauf hin, dass dieses Zugeständnis nicht auf die Zu- und Ablaufstrecken von Alpha zu beziehen sei.
Der 1. RT zur Amerikaline habe in dieser Woche seine Arbeit aufgenommen und verlaufe noch unproblematisch. Weiterhin habe sich der Proj.-beirat an alle Kandidaten zur Landtagswahl mit der Bitte um Stellungnahme zur Umsetzung von Alpha gewandt, um sie so an ihren Worten messen zu können. Eine Zuweisung von Mitteln für die Bezahlung von externen Experten hat es seitens des MW noch nicht gegeben, weil erst eine Ausschreibung hierzu stattfinden müsse.
Das Verhältnis zum neuen Wirtschaftsminister und den Abläufen im Ministerium habe sich geändert; Priorität genieße jetzt der Straßenverkehr. Ein Gespräch mit dem Minister habe noch nicht terminiert werden können. Da wir immer noch keine handlungsfähige Bundesregierung in Berlin besäßen, sei auch dort der Proj.-beirat noch nicht zu Beratungen mit Bundespolitikern vorangekommen. In der Nds. Landesvertretung wolle man den politischen Entscheidern seine Arbeit und die Bedeutung des DSN erläutern.
Weiterhin ist ein Statustreffen in Celle geplant, bei dem man 2 Jahre nach Ende des Forums eine Bestandsaufnahme zur bisherigen Realsisierung von Alpha mit allen ehemals Beteiligten durchführen wolle. Auch hier müsse das Land erst wieder eine Ausschreibung durchführen, weshalb die BIs planen, das Treffen selbst zu finanzieren.
Abschließend wies Partzsch noch auf den Internetauftritt des Proj.-beirats hin, wo man sich für einen Newsletter anmelden könne.
Tobias Schütte zeigte in seinem Rechenschaftsbericht die Klippen auf, an denen das Projekt Alpha sich festfressen könnte: Die Planungen der DB und die weiter ungeklärte Finanzierung der überplanmäßigen Ausgaben, wie sie sich aus dem Ergebnis von Celle ergeben würden: Die Streckenführung sei zwar im BVWP festgelegt, aber es gebe noch keine Zusagen zur Realisierung der BdR. Hier müsse man nachsetzen, um mit Gesetzen zur Finanzierungen der Bedingungen einen Ausgleich für die Region zu erreichen, die bereit ist, erhebliche Belastungen zu tragen. Die BI erwartet, dass der Bundestag den Mehrausgaben für das Projekt Alpha-E zustimmt.
Da das BMVI nur kommissarisch verwaltet werde und damit eine eindeutig politisch enge Führung fehle, ist der Eindruck entstanden, hier verselbständige sich kongenial mit der DB ein Vorhaben. Auf einer Veranstaltung der DB im Jan. d. J. hat ein Referent des BMVI das ohnehin nur knapp über 1 liegende NKV von Alpha bei seiner wirtschaftlichen Umsetzung unter den BdR angezweifelt. Hh-Recht und Hh-Ordnung seien zu beachten und damit liege das Projekt im Spannungfeld von Wirtschaftlichkeit und den Bedingungen der Region (BdR). In klaren Übersichten stellte Schütte den Anwesenden den Sachverhalt dar. Um die Wirtschaftlichkeit zu erhalten oder zu verbessern, damit die Forderungen von Celle erfüllt werden könnten, müsse das NKV gesteigert werden. Dazu muss die zu fahrende Geschwindigkeit auf der Strecke heraufgesetzt werden, d. h. nur eine Schnellfahrstrecke bringt die notwendigen Punkte. Hier ist zu befürchten, dass durch die Möglichkeit, im BVWP Ortsumfahrungen zwischen LG und UE zu bauen, es zu einer „Schnellfahrspange“ wie in den ürsprünglichen Varianten der DB komme. Es liege auf der Hand, dass BMVI und DB nunmehr eine ganz andere Motivation verfolgen. Hr. Partzsch ergänzte an dieser Stelle, dass der Projektleiter Alpha, Herr Hudaff, nach seinem Eindruck kein Verfechter des Ausbaus sei. Da es zum Teilneherkreis für diese Veranstaltung eine Intervention durch das Aktionsbündnis gegeben hatte, sagte die DB zu, unsere BI zukünftig zu berücksichtigen.
In der anschließenden Aussprache zu diesem Bericht ging es um die Frage, wie die BIs wirklich belegbare und valide Aussagen zu den Kosten erhalten könnten und ob man nicht noch einmal den Generalbevollmächtigten der DB, Herrn Bischopping, kontaktiere, um ihn zu weiterer Unterstützung für Alpha innerhalb des Konzerns zu gewinnen.

TOP 4: Der Kassenführer Jürgen Schröder hält nun den Kassenbericht. Da auf der Mitgliederversammlung 2016 das Aussetzen der Mitgliedsbeiträge beschlossen worden war und es keine großen Ausgaben außer der letztjährigen Mitgliederzusammenkunft und die Kosten für den Internetauftritt gab, sind die Geldbewegungen und damit die Kassenlage sehr über-sichtlich:
Als Übertrag ins Berichtsjahr 2017 standen 1.748 € zu Buch.
Im Jahr 2017 kamen als Einnahmen zusammen:
Beiträge: 0,- €; Spenden: 50, — €
Ausgaben: ..845,80 €
=> Übertrag & Einnahmen 2017: 1.798,46 €
=> Ausgaben 2017: 845,80 €

=> Rücklage Statustreffen Celle 860, — €
=> Summe Ausgaben: 1.705,80 €
=> Kassenbestand: 92,66 €

TOP 5: Am 16.2. fand die Kassenprüfung statt. Der Bericht führte aus, dass es keine Beanstandungen gab und so beantragte Kristina Lauer Entlastung des Kassenwartes und zugleich des gesamten Vorstands. Diesem wurde einstimmig stattgegeben.

TOP 6: Friedrich Bodin erläuterte vor dem Wahlgang, dass das bisherige Vorstandsmitglied Timm Duffner aus beruflichen Gründen seinen Posten zur Verfügung gestellt habe. Dem Vorschlag des Vorstands, der auf der Rückseite der Einladung zur MV vermerkt war, wurde anschließend einstimmig stattgegeben. Jochen Partzsch nahm dankend die Wahl an und komplettiert nunmehr den Vorstand.

TOP 7: Als neue für die ausscheidende Kristina Lauer wurde Stefanie Schmedt-Meyer einstimmig zur 2. Kassenprüferin gewählt. Sie nahm die Wahl an.

TOP 8: Dadurch dass das Aktionsbündnis aus steuerlichen Gründen kein Vermögen ansammeln dürfe, hat der Vorstand aus eigener Iinitiative für ein Evaluierungs-Treffen aller Beteiligten vom DSN Rückstellungen im Hh von 860 € (s. TOP 4 Kassenbericht) eingestellt. Da nunmehr der Kassenbstand auf 92 € abgeschmolzen ist, hat der Vorstand den auf der Einladung übermittelten Antrag auf Einzug des Mindestbeitrags von 12 € / Mitglied für 2018 zur Abstimmung gestellt. Diesen Antrag nahm die Versammlung einstimmig an.

TOP 9: Da von den Mitglieder vorab keine Anträge eingereicht worden waren, entfiel somit dieser TOP.

TOP 10: Das Mitglied Hans-Heinrich Marquardt dankte aus dem Kreis der Mitglieder dem Vorstand
für die im abgelaufenen Jahr geleistete Arbeit. Er regte an, dass der Vorstand initiativ werde, um ein Nachfolgetreffen in Celle zu organisieren. Herr Partzsch antwortete darauf, dass der Pro.-beirat schon an der Arbeit sei und dass die BIs bereits in der Richtung zusammenarbeiten würden.
Der Referent des Abends, Herr Brüning, dankte für die Einladung und die Möglichkeit, über die Geschichte der Bahn zu referieren, deren Ausbau nun zum Arbeitsinhalt der BI geworden ist. Er sei über die Intensität und den Umfang der Arbeit sehr beeindruckt.

TOP 11: Herr Brüning referierte an dieser Stelle über die Historie der Bahnstrecke. Am Ende seines
launigen und bebilderten Vortrags wurde ihm mit einem langem Applaus gedankt. Die 1.
Vors., Frau Dr. Schulze, dankte dem Referenten mit einem keinen Geschenk für seine
uneigennützige Leistung.

Da es anschließend keine weiteren Anregungen mehr gab, schloss die Vorsitzende die Mitgliederver-sammlung, dankte allen für ihre Geduld, ihr diszipliniertes Verhalten während der lebhaften Diskussion, die konstruktiven Beiträge und wünschte einen guten Appetit beim anschließenden gemeinsamen Essen sowie eine sichere und unfallfreie Heimfahrt.

Bohlsen, 27.02.2018

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Dr. Uta Schulze                                                                                                                            F. Kaune
Versammlungsleiterin                                                                                                    Schriftführer d. AFDO